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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A19-2020: Die Informationspflicht im Kinder- und Jugendhilferecht (§ 36a Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII) bei selbstbeschafften Leistungen im Spiegel der Genehmigungsfiktion nach § 18 SGB IX

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Jordan, Andreas

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 9 Seiten: PDF

Jahr:

2020

Der Text ist von:
Jordan, Andreas

Den Text gibt es seit:
2020

Ganzen Text lesen (PDF | 238 KB)

Inhaltliche Angaben

Beschreibung:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor befasst sich damit, ob die Informationspflicht im Kinder- und Jugendhilferecht (§ 36a Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII) im Rahmen des Kostenerstattungsanspruchs infolge einer Genehmigungsfiktion (§ 18 Abs. 3, 4 SGB IX) zu berücksichtigen ist.

Der Autor prüft zunächst die Anwendung der Regelungen zur rehabilitationsrechtlichen Genehmigungsfiktion im Kinder- und Jugendhilferecht und anschließend das Verhältnis zwischen den Regelungen im SGB IX und SGB VIII. Er kommt zu dem Schluss, dass die kinder- und jugendhilferechtliche Pflicht zur Information des leistenden Trägers über die Selbstbeschaffung einer Leistung keine Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch nach § 18 Abs. 4 SGB IX darstellt.

Die Regelung stärke die Position der Leistungsbegehrenden, gleichwohl sieht er gesetzgeberischen Handlunsgbedarf.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Referenznummer:

DVfRA2019

Informationsstand: 09.10.2020