Die vollständige Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in ihrer Vielfalt und an allen Lebensbereichen erfordert ein Umdenken. Nicht nur physische Barrieren müssen abgebaut werden, auch gesellschaftliche Strukturen und Einstellungen zu Behinderung und Menschen mit Behinderungen müssen sich ändern: Im Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (
UN-Behindertenrechtskonvention, im Folgenden
UN-
BRK) wurde genau dieser Paradigmenwechsel festgeschrieben. Damit sind weitreichende Anforderungen und Anpassungsbedarfe in allen gesellschaftlichen Bereichen und Institutionen verbunden.
Die
UN-
BRK wurde im Jahr 2009 von der Bundesrepublik Deutsch-land ratifiziert und ist daher auch bei der Umsetzung des ESF1 zu berücksichtigen. Darauf wird auch in der ESIF2-Verordnung (Verordnung (
EU)
Nr. 1303/2013) im Rahmen der Ex-ante-Konditionalitäten hingewiesen. Die Veröffentlichung soll den Verantwortlichen für die Gestaltung, Steuerung und Umsetzung der ESF-Bundesprogramme deshalb Informationen zu den Vorgaben der
UN-
BRK an die Hand geben und Ansatzpunkte für die Umsetzung im Rahmen des ESF aufzeigen.
In der Arbeit der Agentur für Querschnittsziele im ESF wurde deutlich, dass es auf Seiten der Verantwortlichen und umsetzenden Akteurinnen und Akteure Informationsbedarf bzgl. der
UN-
BRK gibt. Die Vermittlung grundlegender Kenntnisse über zentrale Inhalte und Prämissen der
UN-
BRK soll eine Einordnung der für den ESF besonders relevanten und zu berücksichtigenden Aspekte ermöglichen und den individuellen Transfer der Vorgaben in der Programmgestaltung unterstützen. Abschließend soll vorgestellt werden, wie Programm- und Projektverantwortliche für sich überprüfen können, inwieweit die Vorgaben der
UN-
BRK berücksichtigt sind.
Die vorliegende Veröffentlichung ist dementsprechend in folgende Abschnitte gegliedert:
UN-Behindertenrechtskonvention - Überblick
In Kapitel 1 werden die Inhalte der
UN-
BRK und ihre Entstehungsgeschichte im Überblick vorgestellt.
Vorgaben der
UN-
BRK für den Arbeitsmarktkontext
In Kapitel 2 wird ausgeführt, welche konkreten Implikationen die
UN-
BRK für den Arbeitsmarktkontext hat. Hierzu werden neben den spezifischen Artikeln der Konvention bislang diskutierte Ansätze zur Umsetzung aufgezeigt.
Orientierungspunkte für eine inklusive Umsetzung des ESF
In Kapitel 3 werden Orientierungspunkte für eine am Prinzip der Inklusion orientierte Umsetzung des ESF aufgezeigt. Dabei wird deutlich, dass die Umsetzung von Inklusion im Bereich Arbeitsmarkt und (Aus-)Bildung bereits angegangen, aber noch nicht erreicht ist. Die Orientierungspunkte dienen zum einen der Reflexion der Umsetzungsrealität, zum anderen bieten sie Anregungen für erforderliche Anpassungen und zukünftige Handlungsfelder des ESF.
Ansätze zur Überprüfung
In Kapitel 4 werden Ansatzpunkte und Methoden für eine Überprüfung der Umsetzung der Vorgaben der
UN-
BRK aufgeführt.
Es bedarf vieler Anstrengungen und eines langen Prozesses, um die aus der
UN-
BRK erwachsenden Ansprüche und Anpassungsbedarfe zu realisieren. Dies gilt auch für den ESF. Angesichts einer abgeschlossenen Programmplanung werden sich viele der folgenden Anregungen nicht sofort umsetzen lassen. Deshalb ist die Veröffentlichung auch als langfristig nutzbares Dokument für zukünftige Planungsprozesse gedacht. Gleichzeitig muss für alle Programme Bericht erstattet werden, wie die Querschnittsziele - und damit auch die
UN-
BRK - umgesetzt worden sind. Neben der langfristigen Perspektive soll aber auch ein Verständnis dafür geweckt werden, welche Vorgaben auch kurzfristig umsetzbar sind.
[Aus: Einleitung der Herausgeberin]
