Der Beitrag ist entstanden im Rahmen des Forschungsprojekts „Behinderung und Menschen mit Behinderungen im Politik- und Rechtsvergleich in Asien und Europa", von Professor Bernd von Maydell, Bonn/München, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht, Professor Rainer Pitschas, Verwaltungshochschule Speyer, und
Dr. Bernd Schulte, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht, München.
Der Artikel ist folgendermaßen unterteilt:
1) Die Lage der Behinderten in Deutschland und in der
EU- Zur Chancengleichheit bekannt
2) Gemeinschaftsrechtliches Diskriminierungsverbot wegen der Staatsangehörigkeit
- Mittelbare Diskriminierung
3) Rehabilitation/(Wieder)Eingliederung von Menschen mit Behinderungen und Europäisches Sozialrecht
1. Allgemeines
2. Europäisches und koordinierendes Sozialrecht
3. Nationales Sozialleistungssystem und Europäische Grundfreiheiten
- Eingeschränkte Grundfreiheit
4. Europäisches Wettbewerbsrecht
- Der Staat ist ein „Unternehmen"
5. Menschen mit Behinderungen und Europäische Grundrechte
6. Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung
- Schutz vor Diskriminierung
- Effektiver Rechtsschutz
7. Ausblick
Im Anhang finden sich Daten zu benutzten Quellen sowie Hinweise auf Vergleichsliteratur.
