Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Report zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht: Berichtszeitraum: 01. Januar - 31. März 2021

Im HSI-Report zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht wird quartalsweise kompakt über aktuelle Verfahren vor dem EuGH und dem EGMR informiert und darüber hinaus werden auch politische Entwicklungen in der EU und im Arbeitsvölkerrecht mit einbezogen. Er führt die etablierte Reihe der „HSI-Newsletter“ fort, in denen von 2013 bis 2019 über diese Themen informiert wurde.

Im Fokus dieses Reports steht eine Entscheidung der Rechtsprechung des EuGH im Bereich des Antidiskriminierungsrechts. Konkret hatte sich der EuGH mit der Frage zu befassen, ob die Gleichbehandlungsrahmen RL 2000/78/EG auch vor Ungleichbehandlungen innerhalb einer Gruppe von Beschäftigten mit demselben Merkmal (hier einer Behinderung) schützt.

Das Urteil, dem die Problematik einer Stichtagsregelung für einen Entgeltzuschlag zugrunde lag, wird von Dr. Daniel Hlava in der Anmerkung unter dargestellt:

Anmerkung zum EuGH: Diskriminierung durch stichtagsbezogene Ungleichbehandlung innerhalb einer Gruppe von Menschen mit Behinderungen (C-16/19 - Szpital Kliniczny im. Dra J. Babi skiego
Samodzielny Publiczny Zak ad Opieki Zdrowotnej w Krakowie).