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Dokumentart(en): Graue Literatur Fachbeitrag Reha-Recht.de Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A15-2022: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Anmerkung zu EGMR, Urteil vom 8. Februar 2022 Rs. Jivan vs. Rumänien (Beschwerde Nr. 62250/19)

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Theben, Martin

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2022, 8 Seiten

Jahr:

2022

Der Text ist von:
Theben, Martin

Den Text gibt es seit:
2022

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Inhaltliche Angaben

Beschreibung:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor stellt in diesem Beitrag eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vor und bespricht sie.

Der rumänische Beschwerdeführer machte vor dem EGMR erfolgreich geltend, dass er durch die Verwehrung einer persönlichen Assistenz infolge einer unzureichenden Beurteilung seiner Behinderung in seinem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Artikel 8 EMRK) verletzt wurde. Dabei bemängelte der Gerichtshof unter anderem, dass die zuständige rumänische Behörde und das rumänische Berufungsgericht bei der Prüfung des Anspruchs auf eine persönliche Assistenz, die konkreten Lebensbedingungen, das Alter sowie das fehlende Unterstützungsnetzwerk des Beschwerdeführers nicht berücksichtigt haben.

In seiner Würdigung stellt der Autor zunächst die grundsätzliche Bedeutung des Schutzes der Privatsphäre und des Familienlebens in der Rechtsprechung des EGMR dar und zieht anschließend seine Schlussfolgerungen der vorgestellten Entscheidung für das deutsche Recht. Dabei geht er auf verfahrens- sowie materiellrechtliche Aspekte ein.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Referenznummer:

DVfRA2215

Informationsstand: 09.12.2022