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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A15-2014: Keine Eingliederungshilfe für schulische Maßnahmen der Inklusion, die den Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Schule berühren

Anmerkung zu LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17.02.2014 - L 9 SO 222/13 BER

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention

Autor/in:

Hechler, Patrick; Plischke, Jan

Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF

Jahr:

2014

Der Text ist von:
Hechler, Patrick; Plischke, Jan

Den Text gibt es seit:
2014

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit dem aktuellen Thema der Inklusion in Schulen und zeigen dabei auf, wie sehr auch die Rechtsprechung inzwischen die gemeinsame Beschulung behinderter und nicht behinderter Kinder verfolgt. Sie besprechen dazu eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Schleswig-Holstein vom 17. Februar 2014.

Das Gericht hatte sich damit zu befassen, ob die Kosten einer Schulbegleitung vom Sozialhilfeträger im Rahmen der Eingliederungshilfe oder vom Schulträger zu übernehmen sind. Das LSG verneinte eine Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers, da die Leistung hier dem Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Schule zuzuordnen sei. Es lehnte daher den Anspruch auf Schulbegleitung mit der Begründung ab, der Schulträger habe den Besuch des behinderten Kindes in einer Regelschule sicherzustellen.

Die Autoren stimmen der Entscheidung lediglich teilweise zu. Auch ihrer Ansicht nach müssen Schulen Inklusion gewährleisten. Solange hierfür jedoch die notwendigen Ausstattungen nicht vorhanden sind, stehe hier auch der Sozialhilfeträger in der Pflicht. Im Übrigen dürfe der pädagogische Kernbereich nicht derart weit gefasst werden, dass es immer zu einer Zuständigkeit der Schulträger komme.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRA1415

Informationsstand: 09.07.2014