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Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück: Folgt aus der UN-Behindertenrechtskonvention ein Verschlechterungsverbot?

Bibliographische Angaben

Autor/in:

Ennuschat, Jörg

Herausgeber/in:

k. A.

Quelle:

Behindertenrecht, 2015, 54. Jahrgang (Heft 6), Seite 155-157, München: Boorberg, ISSN: 0341-3888

Jahr:

2015

Der Text ist von:
Ennuschat, Jörg

Der Text steht in der Zeitschrift:
Behindertenrecht, 54. Jahrgang (Heft 6), Seite 155-157

Den Text gibt es seit:
2015

Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Die Vertragsstaaten der UN-Behindertenrechtskonvention anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung, das ohne Diskriminierung auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen ist (Art. 24 Abs. 1 BRK). Ziel ist die Beschulung von Kindern mit Behinderungen an den allgemeinen Schulen. Der Regelung liegt der Gedanke der Inklusion zugrunde, deren Verwirklichung ein zentrales Ziel der UN-Konvention ist. Alle Schulgesetzgeber in Deutschland verfolgen dieses Ziel.

Die Ausrichtung auf das Ziel der Inklusion führe zu zahlreichen Änderungen im Schulsystem und im Schulrecht. In der Breite bewirke dies im Sinne der Inklusion eine Verbesserung. Allerdings könne es im Einzelfall zu Verschlechterungen kommen. So gibt es etwa besonders geförderte Schulprojekte, die schon vor dem Systemwechsel modellhaft Inklusion verwirklicht haben. Wenn diese Schulen (in öffentlicher oder freier Trägerschaft) fortan den allgemeinen Regelungen zur Inklusion unterstellt werden, könne dies mit punktuellen Verschlechterungen verbunden sein.

So stellen sich folgende Fragen: Führen punktuelle Verschlechterungen bereits zu einem Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention? Verbietet diese Konvention jedwede Verschlechterung? Die Konvention enthalte zwar kein ausdrückliches und umfassendes Verschlechterungsverbot (Regressionsverbot). Womöglich kann ihr im Wege der Auslegung dennoch ein solches Verbot entnommen werden, welches die Gestaltungsspielräume des Landes begrenze.

Der Autor skizziert in dem Beitrag die Herleitung eines Verschlechterungsverbots, geht auf Inhalt und Reichweite eines Verschlechterungsverbots ein und thematisiert außerdem Art. 24 UN-BRK (Recht auf Bildung) sowie die prozedurale Pflichten des Schulgesetzgebers aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention.

Wo bekommen Sie den Text?

br - Behinderung und Recht - Fachzeitschrift für Inklusion, Teilhabe und Rehabilitation
(vormals: Behindertenrecht - br - Fachzeitschrift für Fragen der Rehabilitation)
https://www.boorberg.de/3413888

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

br - Behinderung und Recht - Fachzeitschrift für Inklusion, Teilhabe und Rehabilitation
(vormals: Behindertenrecht - br - Fachzeitschrift für Fragen der Rehabilitation)
https://www.boorberg.de/3413888

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.

Referenznummer:

R/ZS0059/0218

Informationsstand: 30.12.2015