Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Fragen aus der Praxis: Teilhabe am Arbeitsleben - Budget für Arbeit ohne WfbM-Vorlauf

In der Rubrik „Fragen aus der Praxis“ werden in jeder Ausgabe der br interessante Situationen aus der Praxis aufgegriffen und unter rechtlichen Gesichtspunkten beantwortet.

Der Beitrag beleuchtet folgende Frage:
Ein junger Mann mit Behinderung, der in einer Einrichtung wohnt, könnte eine sozialversicherungspflichtige Stelle auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt antreten. Er erfüllt die Kriterien für eine Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM), hat aber noch keine WfbM besucht oder dort eine Maßnahme zur beruflichen Bildung durchlaufen. Der potenzielle Arbeitgeber ist bereit, ihn einzustellen - allerdings nur, wenn ein Lohnkostenzuschuss im Rahmen des „Budget für Arbeit“ gewährt wird.

Die zuständige Eingliederungshilfe-Stelle behauptet jedoch, zuerst müsse der Mann den Berufsbildungsbereich der WfbM durchlaufen, bevor ein Budget für Arbeit infrage komme. Ist das richtig?

Der Autor erläutert, dass ein vorheriger Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) keine zwingende Voraussetzung für den Erhalt des Budgets für Arbeit ist. Entscheidend ist, dass die leistungsberechtigte Person grundsätzlich als werkstattfähig gilt und die erforderlichen beruflichen Fähigkeiten auch außerhalb einer WfbM erworben haben kann. Dennoch auf einer WfbM-Bildungsmaßnahme zu bestehen, ist rechtlich nicht haltbar. Dies wurde durch ein Urteil des Sozialgerichts Nürnberg (2021, S 22 SO 59/19) bestätigt. Liegen die Voraussetzungen vor, besteht ein rechtlicher Anspruch auf das Budget für Arbeit, auch ohne vorherigen WfbM-Besuch.