Dokumentart(en): Graue Literatur Drucksache Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Teilhabechancengesetz - Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (§ 16e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) und Teilhabe am Arbeitsmarkt (§ 16i des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch)

Die Wirkung des Teilhabechancengesetzes thematisiert die AfD-Fraktion in dieser Kleinen Anfrage. Wie die Fraktion darin ausführt, wurden mit dem Teilhabechancengesetz zum Jahresbeginn 2019 die Instrumente „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ (Paragraf 16e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - SGB II) sowie „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (Paragraf 16i SGB II) eingeführt.

Beide Instrumente richteten sich an langzeitarbeitslose Leistungsberechtigte, die auch bei guter Arbeitsmarktlage nur geringe Aussichten auf eine ungeförderte Beschäftigung hätten. Ziel der Bundesregierung sei es, durch staatliche Lohnsubventionierungen bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose in versicherungspflichtige Jobs zu bringen.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung den bisherigen Erfolg der „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ und der „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ einschätzt. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, ob die Bundesregierung ihr Ziel, mit dem Teilhabechancengesetz bis zu 150.000 Menschen in versicherungspflichtige Jobs zu bringen, weiter für erreichbar hält.

Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.