Dokumentart(en): Graue Literatur Praxishilfe/Ratgeber
Titel der Veröffentlichung: Verfahrensposter: Leistungen zur Teilhabe

Für das von den Rehabilitationsträgern durchzuführende Sozialverwaltungsverfahren hat das Bundesteilhabegesetz (BTHG) im SGB IX eine Reihe von Änderungen eingeführt:

• Im Vorverfahren muss eine Bedarfserkennung durchgeführt werden.
• Die Festlegung des leistenden Reha-Trägers muss innerhalb von zwei Wochen nach Antragseingang im Rahmen des Prozesses der Zuständigkeitsklärung erfolgen.
• Wenn ein Reha-Träger für die beantragten Leistungen insgesamt nicht zuständig ist, muss ein verändertes Weiterleitungsverfahren durchgeführt werden

Wenn ein erstangegangener Reha-Träger für die beantragten Leistungen teilweise zuständig ist, können einige Reha-Träger zum trägerübergreifend leistenden Reha-Träger werden. Andere Reha-Träger können ein Antrags-Splitting durchführen. Auf jeden Fall muss der erstangegangene Reha-Träger ein Teilhabeplanverfahren durchführen. Die trägerübergreifende Leistungserbringung kann unter bestimmten Bedingungen wieder in eine nach Zuständigkeiten gesplittete Leistungserbringung umgewandelt werden.

Das Poster P 1 bietet einen Überblick über das Sozialverwaltungsverfahrens vom Vorverfahren bis zum Leistungsbescheid, wenn der erstangegangene Reha-Träger insgesamt zuständig, insgesamt nicht zuständig oder teilweise zuständig ist.

Das Poster P 2 bietet einen Überblick über das vom Träger der Eingliederungshilfe durchzuführende Sozialverwaltungsverfahren mit den Sonderregelungen des Gesamtplanverfahrens und der trägerübergreifenden Leistungsgewährung.