Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A6-2020: Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in den Bundesländern (Teil III)

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor gibt in einem mehrteiligen Beitrag einen Überblick über den Umsetzungsstand der Neuregelungen zur Eingliederungshilfe in den Bundesländern. Im Zuge der Reform durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sind sowohl landesrechtliche als auch rahmenvertragliche Konkretisierungen des Eingliederungshilferechts nötig geworden.

Dieser dritte Teil widmet sich den in Landesrahmenverträgen nach § 131 SGB IX vereinbarten Verfahren zur Kalkulation der Vergütung von Leistungserbringern und inwiefern diese mit dem individuellen Bedarf der Leistungsberechtigten korrespondieren. Nach Ansicht des Autors entsprechen insbesondere solche Vereinbarungen dem Sinn und Zweck des BTHG, bei denen die im Gesamtplanverfahren (§§ 117 ff. SGB IX) festgestellten Bedarfe möglichst direkt in Sätze übertragen werden, die der Leistungserbringer zur Bedarfsdeckung vergütet bekommt.