Beitrag D14-2021: Assistenz von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus - Reformbedarfe im Lichte des Rechts auf Gesundheit nach
Art. 25
UN-
BRK und des Benachteiligungsverbots gemäß
Art. 3
Abs. 3
S. 2
GGThematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.
In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.
In dem zweiteiligen Fachbeitrag zeigt die Autorin Reformbedarfe in Bezug auf die gegenwärtige Rechtslage zur Assistenz von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus, insbesondere vor dem Hintergrund des Rechts auf eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung nach Artikel 25
UN-
BRK und des Benachteiligungsverbots gemäß Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz, auf.
Im zweiten Beitragsteil beleuchtet die Autorin zunächst, welche Pflichten die Krankenhäuser im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung bei der Krankenhausversorgung von Menschen mit Behinderungen haben. Im Anschluss prüft sie, ob und inwieweit darüber hinausgehende Bedarfe nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung, der Hilfe zur Pflege sowie nach dem Recht der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen durch die bereits vertrauten Assistenzpersonen abgedeckt werden können. Zum Abschluss werden Anregungen gegeben, wie eine verbindliche Anspruchsgrundlage für die Assistenz im Krankenhaus ausgestaltet werden könnte.
