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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A28-2021: Rechtsgrundlose Zahlungen der Leistungsberechtigten in Einrichtungen der Eingliederungshilfe an die Leistungserbringer?

Zur budgetneutralen Umstellung der Eingliederungshilfe

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Rosenow, Roland

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 8 Seiten: PDF

Jahr:

2021

Der Text ist von:
Rosenow, Roland

Den Text gibt es seit:
2021

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag setzt sich der Autor mit der sogenannten "budgetneutralen Umstellung" der Eingliederungshilfe und den Folgen für leistungsberechtigte Personen in besonderen Wohnformen auseinander.

Er kommt zu dem Schluss, dass der Betrag für Nahrungsmittel und Hygieneartikel, den Leistungsberechtigte an Leistungserbringer:innen aus dem Regelsatz der Sozialhilfe bezahlen, den Betrag, den sie tatsächlich schulden, in vielen Fällen um rund 100 Euro monatlich übersteigt. Das könne dazu führen, dass vorhandene Verträge nach Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz unwirksam sind und Leistungsberechtigte gegenüber den Leistungserbringer:innen Rückforderungen stellen können.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Schlagworte:

ICF-bezogene Informationen im ICF-Lotsen:

Referenznummer:

DVfRA2128

Informationsstand: 17.12.2021