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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A14-2021: Leistungen der aktiven Arbeitsförderung durch die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter neben einem Rehabilitationsverfahren (Teil II)

Das Teilhabestärkungsgesetz und die Koordinierungserfordernisse zur Vermeidung von Doppelleistungen

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Dittmann, Rene

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 7 Seiten: PDF

Jahr:

2021

Der Text ist von:
Dittmann, Rene

Den Text gibt es seit:
2021

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Mit dem Teilhabestärkungsgesetz sollen einige Änderungen an der Schnittstelle des SGB II, des SGB III und des SGB IX vorgenommen werden. Unter anderem sollen die Möglichkeiten der aktiven Arbeitsförderung durch die Arbeitsagenturen und die Jobcenter neben einem Rehabilitationsverfahren ausgebaut werden, indem das Leistungsverbot in §§ 22 Absatz 2 Satz 1 SGB III partiell aufgehoben wird.

Nachdem der Autor im ersten Teil des Beitrags die aktuelle Rechtslage sowie die geplanten Neuregelungen bezüglich der vermittlungsunterstützenden Leistungen nach §§ 44 und 45 SGB III an Rehabilitandinnen und Rehabilitanden vorgestellt hat, folgt in diesem Beitrag eine Darstellung der mit der geplanten Neuregelung verbundenen Koordinierungserfordernisse. Insbesondere komme eine trägerübergreifende Bedarfsfeststellung nach § 15 Absatz 2 SGB IX in Betracht. In welchen Fällen dies erforderlich sei, wird im Entwurf des Teilhabestärkungsgesetzes beschrieben. Wie bereits in Teil I des Beitrags, werden die diesbezüglich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen vorgestellt und schließlich ein Ausblick gegeben.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRA2114

Informationsstand: 09.07.2021