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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A17-2021: Rehabilitationsverfahrensrechtliche Fragen der stufenweisen Wiedereingliederung - Anmerkung zu LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. Mai 2020

L 6 KR 100/15

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Dittmann, Rene

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 11 Seiten: PDF

Jahr:

2021

Der Text ist von:
Dittmann, Rene

Den Text gibt es seit:
2021

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Am 28. Mai 2020 hatte das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern über Leistungen im Zusammenhang mit einer stufenweisen Wiedereingliederung zu entscheiden. Damit einhergehend wurde auch über die Frage gestritten, ob die Übersendung des Wiedereingliederungsplans an einen Rehabilitationsträger einen Antrag auf Teilhabeleistung darstellt, der ein Rehabilitationsverfahren nach § 14 ff. SGB IX auslöst.

Der Autor stellt in diesem Beitrag die Entscheidung des LSG mit Blick auf ihre verfahrensrechtlichen Aspekte vor und bespricht sie.

Er stimmt dem LSG in seiner Entscheidung zu, dass mit der Übersendung des Wiedereingliederungsplans ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation gestellt wird, widerspricht ihm jedoch in der Annahme, dass für einen solchen Antrag die Bundesagentur für Arbeit nicht erstangegangener Rehabilitationsträger sein könne und führt aus, dass ein bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern eingehender Wiedereingliederungsplan eine Doppelfunktion besitzt.

Zuletzt geht der Autor auf die Pflicht des leistenden Rehabilitationsträgers zur umfassenden Bedarfsfeststellung ein und verweist im Fazit auf des Betriebliche Eingliederungsmanagement als Instrument zur Integration von betrieblichen Wiedereingliederungsprozessen und externem Sachverstand.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRA2117

Informationsstand: 14.06.2021