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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A24-2021: Das Teilhabestärkungsgesetz und die Leistungen an SGB-II-Leistungsberechtigte mit Behinderungen (Teil II)

Das verbleibende Problem der Zuständigkeit für SGB-II-Leistungsempfänger

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Sellnick, Hans-Joachim

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 10 Seiten: PDF

Jahr:

2021

Der Text ist von:
Sellnick, Hans-Joachim

Den Text gibt es seit:
2021

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In diesem zweiteiligen Beitrag setzt sich der Autor mit den durch das Teilhabestärkungsgesetz verbundenen Neuregelungen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) auseinander.

Nachdem er in Teil I des Beitrags die Möglichkeiten und Relevanz der parallelen Leistungserbringung von Rehabilitationsleistungen und sozialintegrativen Leistungen nach dem SGB II (§§ 16a folgende SGB II) aufgezeigt hat, geht er in diesem Teil des Beitrags auf die weiterhin bestehenden Probleme der Zuständigkeitsklärung bei Leistungen nach §§ 16a folgende SGB II ein. Dabei geht es vor allem um die Fragen, ob die Weiterleitung eines Antrags auf Teilhabeleistungen durch das Jobcenter eine Weiterleitung nach § 14 SGB IX ist und ob für Leistungen nach §§ 16a folgende SGB II eine aufgedrängte Zuständigkeit eines Reha-Trägers bestehen kann.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRA2124

Informationsstand: 18.08.2021