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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A22-2021: Startschuss für das einheitliche Verwaltungsverfahren - Bestimmung des zuständigen Trägers nach Antragszeitpunkt und weitere Fragen

Anmerkung zu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. März 2020 - L 7 AL 81/19

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Luik, Steffen

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 6 Seiten: PDF

Jahr:

2021

Der Text ist von:
Luik, Steffen

Den Text gibt es seit:
2021

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht im vorliegenden Beitrag das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 17. März 2020 - L 7 AL 81/19. Das LSG hat in der Entscheidung unterstrichen, dass sich der zuständige Rehabilitationsträger nach § 14 SGB IX bei mehreren Anträgen bei unterschiedlichen Trägern nach dem zeitlich ersten Antrag bestimmt. Weiter hat das LSG entschieden, dass eine Autismustherapie in einem Autismus-Therapie-Zentrum während einer Berufsausbildung in einem Berufsausbildungswerk keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ist.

Der Autor begrüßt die Entscheidung und identifiziert die Feststellung des Zeitpunkts des ersten Antrags als wichtige Frage für die Koordination des Reha-Verfahrens. Die der Besprechung vorangestellten Thesen geben Beteiligten aus der Praxis kurz und prägnant Hinweise auf wichtige Fragen des Rehaprozesses.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRA2122

Informationsstand: 18.08.2021