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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A9-2008: Rehabilitationsleistungen in der letzten Phase des Arbeitslebens

Der Text ist von:
Gagel, Alexander

Den Text gibt es seit:
2008

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Ende 2006 wurde das Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge im Recht der Teilhabe und Prävention - eingerichtet. Der Schwerpunkt soll auf der Erörterung neuer Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Teilhabe und Prävention liegen, die zwar noch keine konkreten Praxisfragen aufgeworfen haben, bei denen dies aber abzusehen ist und die daher besonders diskussionswürdig sind. Damit bildet das Forum D eine Plattform für vorrangig wissenschaftliche Betrachtungen zum Recht der Teilhabe und Prävention.

Das in dem Beitrag besprochene Urteil des LSG München (LSG München, 5. Senat, Urteil, 25.07.2006, L 5 KR 83/06) weist zwei einschlägige Schwerpunkte auf. Es befasst sich mit dem Leistungsbegriff im Sinne von § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4a SGB VI und stellt fest, dass Zahlungen des Arbeitgebers keine Sozialleistungen sind und daher nicht darunter fallen.

Außerdem streift die Entscheidung die Frage der Zuständigkeit. Diesbezüglich ist das Gericht der Auffassung, dass der erstangegangene Rentenversicherungsträger gemäß § 14 SGB IX unabhängig von der materiellen Zuständigkeit zuständig ist, wenn er den Antrag nicht binnen zwei Wochen weiterleitet.

Der Autor folgt im Ergebnis den Aussagen des Urteils, setzt sich jedoch insbesondere mit dem Leistungsbegriff des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4a SGB VI kritisch auseinander. Seiner Ansicht nach darf der Leistungsbegriff nicht auf den der Sozialleistungen reduziert werden. Dazu stellt er dem besprochenen Urteil des LSG München eine Entscheidung des LSG Nordrhein Westfalen vom 14.12. 2005 gegenüber.

Wo bekommen Sie den Text?

Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

IQPRA0809

Informationsstand: 23.06.2008