- 26.10.2004 BT-Drucksache 15/4101 (Kleine Anfrage Fraktion der CDU/CSU)
- 16.11.2004 BT-Drucksache 15/4219 (Antwort Bundesregierung)
Voraussetzung für eine adäquate Beschäftigung ist eine fundierte Ausbildung. Ein wichtiges Instrument der
BA zu Gunsten einer großen Gruppe Arbeitssuchender ist die Qualifizierung durch berufsvorbereitende Maßnahmen und Maßnahmen der beruflichen Bildung. Auf diese haben Menschen mit Behinderungen nach § 33 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (
SGB IX) einen Rechtsanspruch.
Vor diesem Hintergrund wurde eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion der CDU/CSU an die Bundesregierung gestellt mit dem Ziel, Angaben zum derzeitigen Stand und zur langfristigen Perspektive der Eingliederung gesundheitlich beeinträchtigter und behinderter Menschen auf den Arbeitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Hartz-
IV-Gesetzgebung zu erhalten.
In ihrer Antwort berichtet die Bundesregierung über die Situation behinderter und schwerbehinderter Menschen auf dem Ausbildungsstellenmarkt und über die Wirkung der Instrumente zur Sicherung von Beschäftigung und betrieblichen Prävention bis zum Jahr 2007.
Im Einzelnen wird eingegangen auf die Bewilligungspraxis, auf die Verteilung der Maßnahmen auf Berufsbildungswerke und Berufsförderungswerke, auf berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen für lernbehinderte Jugendliche, auf Reha-Gutscheine sowie die Arbeit der Servicestellen für Rehabilitation.
Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates seit dem 14. Dezember 1976 zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.
