Beratungsbericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Der Bericht enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 BHO festgestellte Prüfungsergebnis. Er ist auch auf der Internetseite des Bundesrechnungshofes veröffentlicht.
Gz.: VI 4 - 0002198, 4. September 2024
Aus dem Inhalt:
0 Zusammenfassung
1 Ausgangslage: Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am allgemeinen Arbeitsmarkt im Fokus
1.1 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
1.2 Finanzielle Bedeutung
1.3 Kritik an der unzureichenden Teilhabe am allgemeinen Arbeitsmarkt in Deutschland
1.4 Aktionsplan des BMAS für Übergänge aus den WfbM auf einen inklusiven Arbeitsmarkt
2 Ziel dieses Berichts
3 Ansätze zum Abbau von Übergangshemmnissen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt reichen noch nicht aus
3.1 Planungen für ein Zweites Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes
3.2 Würdigung und Empfehlungen
4 Bundesagentur muss sich aktiver am Integrationsprozess beteiligen
4.1 Integrationsperspektive nach Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich fokussiert auf Arbeitsbereich
4.2 Würdigung und Empfehlungen
5 Verbindliche bundeseinheitliche Bildungsnachweise einführen
5.1 Berufsbildungsbereich endet ohne gesetzlich festgelegten Bildungsnachweis
5.2 Würdigung und Empfehlungen
6 Vergleichbare Qualitätsstandards für die Anerkennung und Zulassung festlegen
6.1 Keine einheitlichen Maßstäbe vorhanden
6.2 Würdigung und Empfehlungen
7 Steuerungsrelevante Daten verbessern
7.1 Daten zum Integrationserfolg lückenhaft
7.2 Würdigung und Empfehlungen
8 Teilhabemöglichkeiten für Menschen in der Tagesförderung weiterentwickeln
8.1 Inhalte und zeitliche Perspektive bleiben offen
8.2 Würdigung und Empfehlungen
9 Festlegung der Kostensätze im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich vereinheitlichen
9.1 Kostensätze unübersichtlich und intransparent
9.2 Würdigung und Empfehlungen
10 Stellungnahme des BMAS
11 Fazit