Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Maßnahmen der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in dem Zeitraum September 2019 bis März 2023

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland wird seit 2018 zum zweiten Mal vom UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Ausschuss) geprüft. Auf Grundlage der vom Ausschuss im Herbst 2018 vorgelegten Frageliste und unter Berücksichtigung der „Abschließenden Bemerkungen“ der ersten Staatenprüfung (2011 bis 2015) reichte die Bundesregierung den kombinierten zweiten und dritten Staatenbericht über den Stand der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen Ende September 2019 beim Ausschuss ein.

Der konstruktive Dialog zwischen der Delegation der Bundesrepublik Deutschland und dem Ausschuss soll am 29. und 30. August 2023 in Genf stattfinden. Aufgrund des zeitlichen Abstands zwischen der Vorlage des Staatenberichts und konstruktivem Dialog hat die Bundesregierung am 9. Juni 2023 auf eigene Initiative einen Kurzbericht beim Ausschuss in Genf eingereicht, der die wichtigsten inklusionspolitischen Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen in dem Zeitraum September 2019 bis März 2023 abbildet. Dieser Maßnahmenbericht wird nach Rücksprache mit dem Ausschusssekretariat ebenfalls Gegenstand des konstruktiven Dialogs sein.

[Aus: Information der Herausgebenden]