Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2006 für soziale Leistungen voraussichtlich insgesamt 700,2
Mrd. Euro ausgegeben. Gegenüber 2005 blieben die Sozialleistungen konstant, während das nominale Wirtschaftswachstum bei drei Prozent lag. Das Verhältnis von Sozialleistungen zum Bruttoinlandsprodukt - die Sozialleistungsquote -ist damit von 31, 2 Prozent im Jahr 2005 auf 30,3 Prozent im Jahr 2006 zurückgegangen. Seit ihrem Höchststand im Jahr 2003 mit 32,3 Prozent hat sich die Quote kontinuierlich verringert und liegt mittlerweile unter dem Wert des Jahres 1995.
Zur aktuellen Entwicklung haben sowohl die Konsolidierungen in den Sozialversicherungssystemen, als auch das sich im Laufe des Jahres 2006 beschleunigende Wirtschaftswachstum beigetragen. Zum Teil gegenläufige Ausgabenentwicklungen führen jedoch im Ergebnis zu einer unveränderten Höhe der Sozialleistungen 2006: So sind die Leistungen der Krankenversicherung bedingt durch höhere Krankenhausleistungen und gestiegene Arzneimittelkosten wie schon im Jahr 2005 weiter gestiegen. Dagegen sind die Leistungen in der Arbeitsförderung als Folge des konjunkturellen Aufschwungs deutlich zurückgegangen.
Im Sozialbudget spiegeln sich auch veränderte Rechtsgrundlagen wider. So gehen die Familienzuschläge als Folge des neuen Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst deutlich zurück - hier wurden Sozialleistungen in Entgeltbestandteile umgewandelt. Ein anderes Beispiel ist die auslaufende Eigenheimzulage, die mit zum Rückgang der steuerlichen Leistungen beiträgt.
Der Blick auf die Finanzierungsseite zeigt, dass die privaten Haushalte mittlerweile mehr zur Finanzierung der Sozialleistungen beitragen als die Unternehmen. Dies liegt zum einen daran, dass die Unternehmen und damit die Arbeitskosten stärker entlastet wurden, und zum anderen an dem stetigen Aufbau der privaten Altersvorsorge.
[Aus: Information des Herausgebers]
