Dokumentart(en): Sammelwerksbeitrag Forschungsergebnis Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Neue Wege und Chancen durch das Teilhabestärkungsgesetz? Zukünftige Kooperationsanforderungen an der Schnittstelle von Rentenversicherungsträgern und Jobcentern

Die Jobcenter sind zwar keine Rehabilitationsträger im Sinne von § 6 Absatz 1 SGB IX, haben jedoch Rehabilitationsbedarfe frühzeitig zu erkennen und gegebenenfalls ein Rehabilitationsverfahren einzuleiten (§ 12 Absatz 2 SGB IX), das mit einer parallelen Betreuung der Rehabilitanden durch den Grundsicherungsträger und den leistenden Rehabilitationsträger verbunden ist.

Die von der Bundesagentur für Arbeit (BA) beauftragte Interne Revision „Reha (Wiedereingliederung)“ hat ergeben, dass in vielen Fällen eine Kommunikation von gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II (gE) und leistendem Rehabilitationsträger nicht stattgefunden hat. Unter anderem vor diesem Hintergrund wurden mit dem Teilhabestärkungsgesetz (TSG, BGBl. 2021, Teil I, 1387) Veränderungen im SGB II, SGB III und SGB IX vorgenommen, um die Betreuungssituation von Rehabilitandinnen und Rehabilitanden in den Jobcentern zu verbessern.

Ziel dieses Beitrags ist, die damit zum 01.01.2022 entstehenden, neuen Kooperationsanforderungen an der Schnittstelle von Jobcentern und Rentenversicherungsträgern aufzuzeigen und auf verbleibende Probleme und Herausforderungen aufmerksam zu machen.