Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Neue Rechtsprechung: Arbeit, Schule, Behinderung - Diabetes-Urteile

In letzter Zeit sind einige Urteile von Bundesgerichten oder Obergerichten ergangen, die sich direkt mit dem Thema Diabetes befassten oder zumindest mittelbar eine Auswirkung auf Menschen mit Diabetes entfalten. Unser Experte Rechtsanwalt Oliver Ebert hat für Sie einige aktuelle Entscheidungen zusammengestellt.

Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und der damit verbundene Erhalt eines Schwerbehindertenausweises wird aufgrund aktueller Gerichtsentscheidungen für Menschen mit Diabetes immer schwieriger. Seit einer Änderung der einschlägigen Vorschriften im Jahr 2010 (wir berichteten ausführlich) kommt die Schwerbehinderteneigenschaft nur (noch) bei Diabetikern mit Insulinbehandlung in Betracht, die mindestens viermal pro Tag spritzen.

Selbst der hohe Therapieaufwand einer intensivierten Insulintherapie bzw. einer Pumpentherapie reicht aber noch nicht aus; darüber hinaus muss man „durch erhebliche Einschnitte gravierend“ in seiner Lebensführung beeinträchtigt sein. Das Bundessozialgericht hat dies in letzter Zeit durch mehrere Urteile bestätigt und in seinen Entscheidungen zugleich auch mit noch immer häufig verbreiteten Irrtümern „aufgeräumt".