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Dokumentart(en): Graue Literatur Fachbeitrag Reha-Recht.de Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A5-2022: Erstattung von Fahrkosten im Rahmen Stufenweiser Wiedereingliederung

Anmerkung zu SG Leipzig, Urteil vom 8. September 2021 - S 22 KR 100/21

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht

Autor/in:

Albersmann, Linda

Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2022, 10 Seiten

Jahr:

2022

Der Text ist von:
Albersmann, Linda

Den Text gibt es seit:
2022

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Inhaltliche Angaben

Beschreibung:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin setzt sich im Beitrag kritisch mit einer Entscheidung des SG Leipzig (Urteil vom 08.09.2021 - S 22 KR 100/21) zur Erstattung von Fahrtkosten durch die Krankenkasse im Rahmen Stufenweiser Wiedereingliederung (§ 74 SGB V, § 44 SGB IX) auseinander.

Anders als das SG ordnet sie die Stufenweise Wiedereingliederung als selbstständige Leistung der medizinischen Rehabilitation ein. Zudem betont die Autorin, dass das SGB IX auch in Bezug auf Krankenkassen Anwendung findet. Die Existenz von § 74 SGB V als eigene leistungsrechtliche Regelung zur Stufenweisen Wiedereingliederung ändere nichts an der Anwendbarkeit des § 44 SGB IX.

Der Anspruch auf Fahrkostenerstattung gegen die Krankenkasse resultiere daher aus § 60 Absatz 5 SGB V in Verbindung mit §§ 64 Absatz 1 Nummer 5, 73 SGB IX. Der Grundsatz des § 7 SGB IX stehe der Anwendung der Regelungen des SGB IX aufgrund der ausdrückliche Bezugnahme auf § 73 Absatz 1 und 3 SGB IX in § 60 Absatz 5 SGB V nicht entgegen.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
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Referenznummer:

DVfRA2205

Informationsstand: 19.09.2022